Aktuelles

21.01.2021
Hinweis des Ordnungsamtes - Schneeraeumung

Bei mehreren Ortsbegehungen im Ortsgebiet der Stadt wurde festgestellt, dass der Schneeräumpflicht gar nicht oder nur teilweise nachgekommen wird. Die Stadtverwaltung verweist hiermit nochmals auf die Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Lauscha vom 03.12.1999 und der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Lauscha vom 17.12.2009.

Demnach gilt für die Schneeräumung (§ 9) neben der allgemeinen Straßenreinigungspflicht, dass die Verpflichteten bei Schneefall die Gehwege und Zugänge zu Überwegen vor ihren Grundstücken in einer solchen Breite von Schnee zur räumen haben, dass der Verkehr nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt wird.

Nach § 6 Abs. 1 erstreckt sich die zu reinigende Fläche vom Grundstück aus in der Breite, in der es zu einer oder mehrerer Straßen hin liegt, bis zur Mitte der Straße. Bei Eckgrundstücken vergrößert sich die Reinigungsfläche bis zum Schnittpunkt der Straßenmitten. Bei Plätzen ist außer dem Gehweg und der Straßenrinne ein 4 m breiter Streifen – vom Gehwegrand in Richtung Fahrbahn bzw. Platzmitte – zu reinigen.

Bei Schnee- und Eisglätte (§ 10, Abs. 1) haben die Verpflichteten die Gehwege, die Zugänge zu Überwegen, die Zugänge zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang derart und so rechtzeitig zu bestreuen, dass Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht entstehen können.

Schneeüberhänge und Eiszapfen an Gebäuden, durch die Verkehrsteilnehmer auf Straßen oder in öffentlichen Anlagen gefährdet werden können, müssen unverzüglich durch den Eigentümer oder andere Berechtigte beseitigt werden.

Alle genannten Vorschriften sind auf der Homepage der Stadt Lauscha unter dem Link (https://www.lauscha.de/18-0-Ortsrecht.html) abrufbar bzw. in der Stadtverwaltung – Ordnungsamt - einsehbar.

Bei Fragen, Anregungen oder Beschwerden wenden Sie sich gerne persönlich, schriftlich oder telefonisch zu den Sprechzeiten an das Ordnungsamt der Stadt Lauscha.